Herzlich willkommen auf dem Blog Abmahnung Telefon. Wir möchten Ihnen mit diesem Blog rund um die Themengebiete der Abmahnung eine erste Anlaufstelle bieten. Mit einer Abmahnung verfolgt der Abmahnende das Ziel, den Abgemahnten anzuhalten, eine bestimmte Verhaltensweise zu unterlassen.

Am häufigsten werden Abmahnungen aufgrund von Verhaltensweisen mit Bezug zum Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Arbeitsrecht ausgesprochen. Ungeachtet der Art der Abmahnung stellen sich dem Empfänger einer Abmahnung zumeist viele Fragen.

Wir sind bemüht, die häufigsten dieser Fragen hier zu beantworten und eine Liste von Unternehmen, die Abmahnungen im Wettbewerbsrecht aussprechen, Inhabern von urheberrechtlich geschützten Werken, die Verstöße mit Bezug zum Urheberrecht ermitteln lassen und allgemeine Informationen zu Abmahnungen bereitzustellen. Für weitergehende Fragen bieten wir Ihnen das Abmahnung Telefon.

Unsere Rechtsanwälte beraten und vertreten seit 2007 Abgemahnte im gesamten Bundesgebiet und stehen Ihnen gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns von Montag bis Samstag in der Zeit von 8 bis 22 Uhr unter der Rufnummer 0571 / 385 65 72.

Besuchen Sie auch unsere Internetpräsenz der Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai in Minden. Auch in der Kanzlei stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte in allen Angelegenheiten, in denen Ihnen gegenüber eine Abmahnung ausgesprochen wurde zur Seite.

Bei dem abmahnungsgegenständlichen Fantasy Film “Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1″ handelt es sich um den ersten Teil der für die Verfilmung des Jugendromans geteilten Buchvorlage. Es ist der vierte und damit vorletzten Film der berühmten „Twilight-Saga“. Verfilmt wurde das Werk “Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1″  – wie auch die drei vorangegangenen Teile – unter Beachtung der „Biss“-Bücherserie der Autorin Stephenie Meyer. Auch in “Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1″ agieren Robert Pattinson und Kristen Stewart als ungleiches Liebespaar. 

Obwohl es das Werk “Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1″ erst ab dem 29.03.2012 im deutschen Einzelhandel erhältlich sein wird, wird der jüngste Part der Vampirsaga bereits jetzt eifrig im Internet heruntergeladen. Diesem illegalen Treiben im Internet möchte die Rechteinhaberin mit der Abmahnung “Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1″ begegnen. Denn ein Downloadangebot, weches dieses Werks beinhaltet, ist als Verletzung des Urheberrechts der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft zu sehen.

Derartige Downloadangebote widersprechen dem Interesse an der exklusiven Verwertung der More Music GmbH & Co KG. daher lässt die More Music GmbH & Co KG Rechtsverstöße in Täuschbörsen an dem Musikwerk Loona- El Tiburon ermitteln und zivilrechtlich verfolgen. Das Musikstück findet sich u.a.auf Musikzusammenstellungen, wie etwa den Ballermann Hits 2011 XXL. Wer das Musikstück als Inhalt einer Compilation wie den Ballermann Hits 2011 XXL mittels eines tauschbörsen Clienten auf die eigene Festplatte zieht, der bietet den kompletten Inhalt der Datei und damit auch das Musikstück Loona- El Tiburon regelmäßig allen aktiven tauschbörsenteilnehmern zum Download an. Dies stellt ein öffentliches zugänglichmaen iSd. § 19a UrhG dar und löst Ansprüche der More Music GmbH & Co KG gem. § 97 UrhG aus, diemit der Abmahnung Loona – El Tiburon zunächst außergerichtlich geltend gemacht werden.

Rechteinhaberin ist die Schneider & de Teba, Költerhoff GbR. Die der Abmahnung Die Atzen – Hasta la Atze beiliegende Vollmacht wurde von den Interpreten der Gruppe Die Atzen, die unter den Pseudonymen Frauenarzt und Manny Marc tätig sind, unterzeichnet.

Diese sind Gesellschafter der Schneider & de Teba, Költerhoff GbR. Da der Titel Die Atzen hasta la Atze zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels recht aktuell ist, befindet sich der Track in zahlreichen Musiksammlungen. Es kann nur eindringlich davon abgeraten werden Musiksampler aus dem Internet herunterzuladen oder gar in tauschbörsen Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Zugunsten der Schneider & de Teba, Költerhoff GbR fordert die betraute Rechtsanwaltskanzlei, welche die Abmahnung Die Atzen – Hasta la Atze ausspricht neben der Asräumung der Widerholungsgefahr einen Betrag iHv. 450 EUR.

Was ist eine Abmahnung?

Mit der Abmahnung wird eine Verhaltensweise des Abgemahnten gerügt. Die Abmahnung verfolgt das Ziel, den Abgemahnten künftig zum Unterlassen seines rechtswidrigen Verhaltens zu bewegen. In der Praxis kommen Abmahnungen am häufigsten bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen, Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen, sowie im Arbeitsrecht vor. Gerade im Hinblick auf die Abmahnungen im Urheberrecht ist zu beobachten, dass mit der wachsenden Verbreitung von immer leistungsfähigeren Internetverbindungen auch die Zahl der Abmahnungen in den letzten Jahren rasant zugenommen hat.

Wer lässt abmahnen?

Viele Rechteinhaber haben ein Interesse an einer zeitnahen Verfolgung von Rechtsverstößen an Werken aus Ihrem Rechtskatalogbestand. Das Internet bietet u.a. auch den Nährboden für rechtswidrige Tauschbörsenaktivitäten. Daher lässt etwa die Sony Music Entertainment Germany GmbH im Juni 2011 durch die bevollmächtigte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wiederholt Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum Chris Brown – F.A.M.E. (Deluxe Edition inkl. 4 Bonustracks) abmahnen.

Die Sony Music Entertainment Germany GmbH ist ein Musikunternehmen mit Sitz in München. Die von der Sony Music Entertainment Germany GmbH betraute Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ist eine auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bereits für verschiedene Rechteinhaber aus der Medien- und Unterhaltungsbranche tätige Kanzlei. Die Sony Music Entertainment Germany GmbH greift nunmehr mit der Abmahnung Chris Brown – F.A.M.E., zum wiederholten male auf die Dienstleistungen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zurück. Bereits 2007 ließ die Sony Music Entertainment Germany GmbH als Reaktion auf Urheberrechtverstößen an Werken, an denen sie das exklusive Verwertungsrecht besitzt, Abmahnungen aussprechen.

Welche Werke sind geschützt?

Zunächst ist festzuhalten, dass Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre Werke Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) genießen. Zu geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören mitunter: Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme; Werke der Musik; pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst; Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke; Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden; Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden; Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen. Das Album Chris Brown – F.A.M.E. ist erst seit März 2011 als Vertriebsmedium im deutschen Fachhandel zu beziehen. Als Musikwerk unterfällt Chris Brown – F.A.M.E. (Deluxe Edition inkl. 4 Bonustracks) den geschützten Werken der Wissenschaft und Kunst und damit untersteht er unweigerlich dem Schutz des UrhG.

Filesharing – Was wird abgemahnt?

Einem Empfänger der Abmahnung Chris Brown – F.A.M.E. (Deluxe Edition inkl. 4 Bonustracks) durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte iAd. Sony Music Entertainment Germany GmbH wird regelmäßig vorgeworfen, das Album über eine so genannte Peer-To-Peer Tauschbörse im Internet Dritten öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Die besondere Eigenheit der Peer-To-Peer-Software ist jedoch, dass mit dem Herunterladen einer Datei, die beispielsweise das Musikwerk Chris Brown – F.A.M.E. (Deluxe Edition inkl. 4 Bonustracks) beinhaltet, diese Datei den aktiven Nutzern der Tauschbörse gleichzeitig ebenfalls zum Download angeboten wird. Dies stellt einen Verstoß gegen die Rechte der Rechteinhaberin Sony Music Entertainment Germany GmbH dar.

Dementsprechend macht die betraute Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Sony Music Entertainment Germany GmbH Ansprüche aus § 97 UrhG gegenüber dem Inhaber des Internetanschlusses, von dem der Verstoß an dem Musikalbum Chris Brown – F.A.M.E. begangen wurde, geltend.

Chris Brown – F.A.M.E.ist das jüngste Werk des us-amerikanischen R&B und Hip_Hop Sängers Chris Brown. Im Jahre 2005 entstand mit Hilfe seins Produzenten Scott Storch die erste Single Run It!, mit der Chris Brown auf Anhieb bis auf Platz 1 der US-amerikanischen Billboard-Charts stieg. Das Album Chris Brown – F.A.M.E. ist wie dargelegt gerade einmal seit dem 25.03.2011 in lizenzberechtigten Downloadportalen für Musikfachsortimente und im Musikfachhandel erhältlich. Doch schon vor dem deutschen Vertriebsstart fand das Album Chris Brown – F.A.M.E. auch seinen Weg auf die Festplatten zahlreicher Computer im Bundesgebiet. Denn das Album machte bereits vor seinem Veröffentlichungsdatum im Internet die Runde.

Was wird gefordert?

Der § 97 UrhG bestimmt, dass derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.

Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Die Sony Music Entertainment Germany GmbH hat sich die Verwertungsechte an dem Musikwerks Chris Brown – F.A.M.E. für das deutsche Vertriebsgebiet gesichert, womit es dem Schutz des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) untersteht. In der Abmahnung Chris Brown – F.A.M.E. fordert die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen der Verletzung der Rechte des Chris Brown an dem Werk neben der Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung eines pauschalierten Betrages für Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 956,00 Euro.

Was ist zu beachten?

Dem Abgemahnten, der die Abmahnung Chris Brown – F.A.M.E. durch Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrage der Sony Music Entertainment Germany GmbH erhält, ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu Lasten des Unterzeichners.

Allerdings sollte die Abmahnung, die einen Urheberrechtsverstoß an dem Musikwerk Chris Brown – F.A.M.E. beinhaltet, auf keinen Fall unbeachtet im Papiermüll landen. Die darin enthaltenen Fristen sollten tunlichst ernst genommen und beachtet werden. Schließlich wurde der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung getroffen und das Ignorieren der Abmahnung Chris Brown – F.A.M.E. kann sich im Nachhinein als äußerst zeitraubender und teurer Fehler erweisen.

Leider mag es immer noch Tauschbörsenteilnehmer geben, die sich nicht bewusst sind, dass das Herunterladen einer Datei (wie vorliegend einer Datei, die das Musikalbum Chris Brown – F.A.M.E. umfasst) über Peer To Peer Tauschbörsen, über den Filesharing Clienten eine Bereitstellung der Bezugsdatei beinhaltet, kurzum, diese Datei wird regelmäßig mit dem Download zugleich auch anderen Tauschbörsennutzern zum Download bereitgestellt. Ein solches Downloadangebot stellt ein öffentliches Zugänglichmachen i.S.d. UrhG dar. Um gleich der häufig gestellten Frage zu entsprechen: Auch dem bloßen Vervielfältigen urheberrechtlich geschützter Werke sind im UrhG klare Grenzen gesetzt.

Was tun, wenn Fragen offen bleiben?

Bei offenen Fragen tut ein Empfänger der Abmahnung Chris Brown – F.A.M.E. nicht selten gut daran, sich durch einen fachkundigen und mit der Thematik des File-Sharings vertrauten Rechtsanwalt beraten zu lassen. Dies gilt insbesondere als es bei dem Werk Chris Brown – F.A.M.E. um ein Musikalbum und einen aktuellen Tonträger handelt.

Dieser unauthorisierten Verwertung will die EMI Music Germany GmbH & Co. KG entgegenwirken und hat hierzu die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner mit der Verfolgung von Rechtsverstößen an dem Musikwerk betraut. Die Kanzlei Kornmeier & Partner ist eine im gewerblichen Rechtsschutz tätige Kanzlei, die bereits seit Jahren Rechtsverletzungshandlungen an Filmen, Musik oder Softwareprodukten für diverse Rechteinhaber aus der Medienindustrie verfolgt. Der derzeit abgemahnte Titel David Guetta – Where Them Girls At ist nach One More Love und Who’s that Chick schon das dritte Werk des französichen DJs, hinsichtlich dessen die EMI Music Germany GmbH & Co. KG als Rechteinhaberin in diesem Jahr den Auftrag erteilt hat, Rechtsverletzungshandlungen zivilrechtlich zu ahnden. Tonträger des Dancefloor Tracks David Guetta – Where Them Girls At können seit 27. Mai 2011 im deutschen Musikfachhandel erworben werden.

Herauszustellen ist, dass der Track David Guetta – Where Them Girls At unter anderem auch als Dateninhalt diverser Compilatios, wie etwa den German Top 100 Single Charts vom 23.05.2011, im Internet kursiert. Problematisch ist daher ein Download einer solchen Compilation. Denn auf diesen Musiksammlungen finden sich zumeist zahlreiche Werke diverser Rechteinhaber, sodass das Risiko einer oder mehrerer Folgeabmahnungen nicht pauschal auszuschließen ist. Ob einem Betroffenen das Bereithalten des Werks David Guetta – Where Them Girls At als Inhalt einer Containerdatei, wie den German Top 100 Single Charts, angelastet wird, kann der Abgemahnte regelmäßig dem Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner entnehmen, die den Dateinamen explizit erwähnt. Es empfiehlt sich im falle der Bereitstellung einer Containerdatei (wie den German Top 100 Single Charts) regelmäßig eine fachkundige Beratung einzuholen.

Sodann macht die von der Sony Music Entertainment Germany GmbH betrauete Rechtsanwaltskanzlei aus Süddeutschland neben Unterlassungsansprüchen auch den Ersatz von Aufwendungen und Schäden geltend, wobei ein pauschaler Betrag iHv.

956 EUR gefordert wird.

Hierzu ist anzumerken, dass auch Texte zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst iSd.

Urheberrechtsgesetzes gehören können. Dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes untersteht ein Text stets dann, wenn dieser Text getreu § 2 UrhG eine persönliche, geistige Schöpfung darstellt und er ferner eine gewisse Schöpfungshöhe aufweist. Kopiert man einen geschützten Text und stellt diesen auf die eigene Internetseite, so stellt dieses eine illegale Nutzung, Verbreitung und ein öffentliches Zugänglichmachen des Textes dar. Vor diesem Hintergrund sollte jeder Domaininhaber grundsätzlich von dem Kopieren fremder Texte absehen. In Folge einer ungenehmigten Nutzung wird für gewöhnlich eine Abmahnung ausgesprochen. Die Abmahnung soll den Abgemahnten auf die Rechtswidrigkeit der gerügten Verhaltensweise aufmerksam machen und ihn zum künftigen Unterlassen des Verhaltens anhalten. Das im Auftrage der Agence France-Presse GmbH gefertigte Schreiben macht hingegen vorrangig auf einen Schadensersatz und Aufwendungsersatz aufmerksam. Allein im letzten Absatz des Schreibens behält man sich die Durchsetzung der Unterlassungsansprüche im Rahmen einer Abmahnung vor und fordert den Seitenbetreiber zur umgehenden Löschung der Texte von der Webseite und sämtlichen Datenträgern auf.

Prompt verbreitete sich der Siegersong Ell & Nikki – Running Scared auch im Internet. Um der illegalen Verbreitung Einhalt zu gebieten, haben die schwedischen Texter des Songs eine Ermittlungsfirma mit der Erfassung von illegalen Downloadaktivitäten im Internet im Hinblick auf das Werk Ell & Nikki – Running Scared betraut. Zumeist richten sich die Ermittlungen auf Downloadangebote in sogenannten Tauschbörsen. Wer den Song Ell & Nikki – Running Scared über eine Tauschbörsensoftware auf die Festplatte seines Computers lädt, der bietet diesen Track auch zugleich allen aktiven Tauschbörsennutzern seinerseits zum Download an.

Dieses Downloadangebot stellt ein öffentliches Zugänglichmachen des Werks Ell & Nikki – Running Scared dar, welches ohne die Einwilligung der Rechteinhaber ein urheberrechtswidriges Verhalten darstellt. Im Anschluss an die Erfassung der Ermittlung der Rechtsverletzungshandlung spricht die betraute hamber Rechtsanwaltskanzlei für die Texter die Abmahnung Ell & Nikki – Running Scared aus und fordert neben der Abgabe eines hinreichenden Unterlassungsversprechens auch die Entrichtung eines Aufwendungs- und Schadensersatzes.

alias Bushido wiederholt Abmahnungen aussprechen, soweit Rechtsverstöße an Musikwerken aus seinem Rechtekatalogbestand ermittelt werden. Die jüngste Abmahnung nimmt Bezug auf Verletzungsahndungen an dem Musikalbum Bushido – Jenseits von Gut und Böse. Das 16 Tracks umfassende Musikalbum Bushido – Jenseits von Gut und Böse erschien Ende Mai 2011 im Fachhandel. Die Abmahnung Bushido – Jenseits von Gut und Böse wird zumeist als Reaktion auf ein illegales Downloadangebot in sogenannten Peer To Peer Tauschbörsen im Internet ausgesprochen. In der Abmahnung Bushido – Jenseits von Gut und Böse fordert die betraute Rechtsanwaltskanzlei aus Linden den Anschlussinhaber über dessen Anschluss die Verletzungshandlung begangen wurde auf, neben der Ausräumung einer Wiederholungsgefahr einen Pauschalbetrag iHv. 700 EUR zur Abgeltung der Aufwensungs- und Schadensersatzansprüche des Anis Mohamed F. zu entrichten.